Anträge

Gehwege verbreitern, „Räume neu aufteilen“ wie in der Broschüre „Modellstadt 2030“ für die Zukunft beschrieben

Wir Grüne im BA Maxvorstadt fordern, den Fußgängern mehr Raum einzuräumen, sie nicht an den Rand zudrängen. Die bestehenden Gehwege in der Maxvorstadt beispielsweise in der Türkenstraße, Schellingstraße, Augustenstraße, sind in den Sommermonaten mit Freischankflächen und abgestellten Rädern und Rollern zugestellt und zum Begehen kaum noch geeignet. Menschen mit Gehhilfe oder Rollstuhlfahrer sind nahezu chancenlos. Der BA fordert daher dringend die Gehwege in den genannten Straßen zu verbreitern oder eben ...
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München zum „sicherer Hafen“ erklären – vom BA leider abgelehnt

Der Bezirksausschuss Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, Flüchtlinge von Rettungsschiffen im Mittelmeer aufzunehmen und sich wie schon 66 andere deutsche Städte zum „sicheren Hafen“ zu erklären Angesichts des menschenrechtswidrigen Vorgehens Italiens gegen die Sea Watch 3 und ihre Kapitänin Carola Rackete betonen wir: Die Rettung von in Seenot geratene Menschen ist eine rechtliche und moralische Verpflichtung.Prof. Wolf Groß Fraktion Bündnis 90/Grüne ...
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Mehr Platz für Fußgänger*innen in der Türkenstraße – leider vom BA abgelehnt

Der BA-Maxvorstadt fordert die LH München, hier das Referat für Stadtplanung und Bauordnung auf, in der Türkenstraße dringend Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten, damit sich Fußgängerinnen, besonders Senioren und Kinder geschützt im öffentlichen Raum bewegen können. Der BA fordert als ersten sofort umsetzbaren Schritt, die Türkenstraße im Abschnitt zwischen Adalbertstraße und Theresienstraße in reines Anwohnerparken umzuwandeln und weitere Radabstellflächen (evt. auch Flexi-Parken) einzurichten. Begründung: Die Gehwege in der Türkenstraße sind verstellt mit ...
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Anwohnerparken für die Schellingstraße – Die Verkehrswende jetzt einleiten – vom BA leider abgelehnt

Die Verkehrswende jetzt einzuleiten, um die Ziele der „Modellstadt 2030“ bis zum Jahre 2030 annähernd erreichen zu können.Der BA 3 fordert eine schnelle Umgestaltung der Schellingstraße, um mehr Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger zu erreichen und für die Anwohner Parkmöglichkeiten zu schaffen.Als erste Schritte, die schnell umgesetzt werden können, fordern wir: Ausweisung der Schellingstraße von der Amalienstraße bis zur Türkenstraße Misch/Bewohnerparken (bis 18.00 Uhr Mischparken, ab 18.00 Uhr Bewohnerparken)Ausweisung der ...
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Maxvorstadt Plastikfrei! Lassen Sie uns in der Maxvorstadt eine Vorreiterrolle im Recycling von Plastikabfällen einnehmen.

Grüne fordern eine plastikfreie Maxvorstadt. Da ein kompletter Verzicht nicht sofort möglich ist, sollte zumindest die Quote des recycelten Plastiks so hoch wie möglich sein. Wir fordern deshalb die Stadt München dazu auf, in der Maxvorstadt zusätzlich zu den Hausmüll- und Papiertonnen, sogenannte Gelbe bzw. Receycling Tonnen zum Sammeln von Verpackungsmüll, wie Blech, Plastik und Verbundstoffen aufzustellen. Weltweit ist die Menge des verbrauchten Plastiks seit 1990 von 105 auf 348 ...
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/ Antrag, Beiträge, Plastik/Umwelt

Bürger*innen frühzeitig in die Planung einbeziehen hier: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. Dachauer Straße (östlich), Gabelsbergerstraße (nördlich), Schleißheimer Straße (westlich), Maßmannstraße (südlich)

Originalantrag Wir Grüne fordern die LH München auf, die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über Ziele und Zwecke der Planung, die wesentlich sich unterscheidenden Lösungen und die mögliche Neugestaltung des Gebietes öffentlich zu unterrichten. Dabei ist der Öffentlichkeit auch Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben (§2 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 BauGB). Das Verfahren zum Bau eines neuen Gesundheitsamtes zieht sich jetzt schon über 11 ...
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/ Antrag, Gesundheitsamt

Bebauung der Grundstücke Maßmannstraße 8 und Schleißheimer Straße 31 mit einer Kindertagesstätte

Mit Antrag der Grünen fordert der BA die Stadtverwaltung auf zu prüfen, ob auf den o.g. Grundstücken die Kindertagesstätte errichtet werden kann, welche auf dem Areal des Gesundheitsamtes geplant ist. Auf dem Grundstück Maßmannstraße 8 und Schleißheimer Straße 31 ist der Straßenreinigungsbezirk des Baureferates Tiefbau untergebracht. Hier sind derzeit große Flächen versiegelt, die vorhandenen Gebäude weisen geringe Stockwerkshöhen auf und sind renovierungsbedürftig. Bei den Grundstücken handelt es sich um städtische ...
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/ Antrag, Gesundheitsamt, Kinder

Kunstareal – Verbesserungen im Außenbereich

Die Parkmöglichkeiten auf dem Grundstück der Pinakothek der Moderne, die momentan als Parkplatz genutzt werden, sind um zwei Drittel zu reduzieren und zwar im Berei ch der Türkenstraße und der Gabelsbergerstraße. Die verbleibende Restparkfläche soll für Handwerker und Lieferanten freigehalten werden. Auf Antrag der Grünen fordert der BA 3 die LH München auf mit dem Freistaat Bayern in Verbindung zu treten um alsbald nach einer Lösung zu suchen, um die ...
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/ Antrag, Kunstareal

Neureuther Platz – trostloses Straßenbegleitgrün in Öffentliches Grün umwidmen

In einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forder der BA Maxvorstadt die Landeshauptstadt München auf, die Grünfläche zwischen Neureuther Straße, Barer Straße und Nordendstraße vom Straßenbegleitgrün in Öffentliches Grün umzuwidmen Es handelt sich bei der Fläche um eine kleine Dreiecksfläche, die derzeit als Straßenbegleitgrün eingestuft ist. Eine Funktion für den Straßenverkehr, also dass sie für Fahrbahn und Gehwege gebraucht würde, besteht hier nicht. Es ist ein übrig gebliebener Grünspitz, ...
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/ Antrag, Begrünung

Münchens Stadtbild gestalten – Neubauten und Sanierungen zur Rekonstruktion und Revitalisierung nutzen

Münchens Stadtbild gestalten–Neubauten und Sanierungen zur Rekonstruktion und Revitalisierung nutzenDie Grünen fordern die LH München auf, bei Neubauten und Sanierungen in den historisch geprägten Straßenzügen stärker auf eine Einpassung in die Fassadenoptik bestehender Gebäude zu achten und die Chance auf eine Wiederherstellung/Revitalisierung alter Optik (bspw. Fassaden) zu nutzen . Da die Stadtgestaltungskommission aufgrund der Selektionsverfahren nur bedingt in Bauvorhaben eingebunden wird, bedarf es weiterführender Instrumente, um Bauvorhaben in Hinblick auf ...
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/ Antrag, Stadtgestaltung

Baumbilanz in der Maxvorstadt überprüfen

Die Antragstellerin Ruth Gehling möchte von der LH München folgende Auskunft: Wie viele Bäume wurden in Einzelfallgenehmigungsverfahren gefällt? Für wie viele dieser Bäume wurde aus diversen Gründen (Platzprobleme etc.) keine Nachpflanzung gefordert? Für wie viele dieser Bäume wurde eine Ausgleichszahlung gefordert?Wie viele Bäume wurden im Rahmen von Baugenehmigungen und Tiefgaragenbau gefällt? Für wie viele dieser Bäume wurde aus diversen Gründen (Platzprobleme etc.) keine Nachpflanzung gefordert? Für wie viele dieser Bäume ...
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/ Antrag, Baumschutz

Beleuchtungsanlage für den Bolzplatz im Maßmannpark

Auf vielfachen Wunsch der Jugendlichen in der Maxvorstadt beantragen wir für den Bolzplatz (Skateanlage, Soccerfeld) im Maßmannpark eine Beleuchtungsanlage wie die am Bolzplatz an der Tengstraße. Antrag "Der Bolzplatz ist sehr beliebt und stark frequentiert. Mit einer Beleuchtung bis 22.00 Uhr haben die Jugendlichen mehr Möglichkeiten den Bolzplatz zu nutzen. Da es hier kaum Anwohner gibt, bietet sich dieser Platz für eine zeitlich erweiterte Nutzung an. Wenn möglich sollte die ...
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/ Antrag, Maßmannpark

Radl-Hauptroute Marienplatz-Harthof – Fahrradfreundlicher Straßenbelag sowie Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km in der Luisenstraße

Wir beantragen für die Radl-Hauptroute einen fahrradfreundlichen Straßenbelag sowie Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km in der Luisenstraße.Martha Hipp ärgert sich darüber, dass Straßen, die radlunfreundlich sind als Radl-Hauptrouten von der Stadtverwaltung ausgewiesen werden. "Der Radler bewegt sich umweltfreundlich, wird aber im Verkehr extrem benachteiligt, auf autodominierte Straßen geleitet, ihm wird Großpflasterbelag zugemutet und das nennt sich dann Radl-Hauptroute" Antrag: Fahrradfreundlicher Straßenbelag sowie Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km in der Luisenstr., die Teil ...
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/ Antrag, Radverkehr

Begrünung der Akademiestraße

Das Baureferat wir mit Antrag der Grünen aufgrund aufgrund der geplanten umfangreichen Sanierung der Akademiestraße dem BA ein Begrünungskonzept „Pflanzen von Bäumen vor den Treppenaufgängen der Häuser“ vorzulegen. Da die Straße im jetzigen Zustand sehr breit ist, ist zu prüfen, ob auch ein durchgängiger Baumgraben angelegt werden könnte, so dass Flächen für Sitzgelegenheiten und Fahrradabstellmöglichkeiten entstehen würden. Bei einem möglichen Parkplatzverlust ist zu prüfen, ob die Anwohner durch die Ausweisung ...
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/ Antrag, Baumschutz, Begrünung

Planungskosten des Gesundheitsamtes – Auskunft durch die LH München

Auf Antrag der Grünen fordert der BA3 die LH München auf, die bisher entstandenen Planungskosten für den Neubau des Gesundheitsamtes zu beziffern und aufzuschlüsseln. Begründung:Der Neubau des RGU geht nicht voran. Bereits 2008 hatte sich nach ersten Plänen eine Bürgerinitiative gebildet (ca. 200 AnwohnerInnen). Das Baureferat führte 2008/2009 eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durch, um verschiedene Varianten einer Nutzung des Areals auszuloten. Von Generalsanierung über Abrisse und Neubauten bis hin zur Verlagerung der ...
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/ Antrag, Gesundheitsamt

Erstes Beachvolleyballfeld in der Maxvorstadt einrichten

Der großen Sandplatz rechts am Haupteingang des Maßmannparks ist für ein Beachvolleyballfeld freizuhalten, so unsere Forderung an die LH München. Eine Versetzung des Klettergerüstes an eine andere Stelle ist zu prüfen. Um die Durchführung eines Ortstermins mit dem BA 3 wird gebeten Antrag Seit der Maßmannpark vor einigen Jahren umgestaltet wurde, wird die große Sandfläche, rechts vom Eingang, kaum mehr genutzt, da die Kinder jetzt auf den neu gestalteten Flächen ...
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/ Antrag, Maßmannpark

Mehr Fahrradparkplätze für die Maxvorstadt

Jährlich müssen 1000 neu Abstellplätze für Fahrräder im öffentlichen Raum geschaffen werden, das sieht das vom Stadtrat verabschiedeten Gesamtkonzeption zum Fahrradparken vor. In einigen Straßen der Maxvorstadt ist ganzjährig infolge auf dem Gehweg abgestellter Fahrräder kaum noch ein Durchkommen.Antrag Wir fordern daher daher die LH München auf, die Maxvorstadt im Jahre 2019 bezüglich Fahrradparkplätze zu berücksichtigen und in den besonders engen und von Fahrrädern stark zugestellten Gehwegen Abstellflächen für Fahrräder ...
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/ Antrag, Radverkehr, Verkehr

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. Dachauer Straße (östlich), Gabelsbergerstraße (nördlich), Schleißheimer Straße (westlich), Maßmannstraße (südlich) Aufstellungsbeschluss – vom BA leider abgelehnt

Der Bezirksausschuss fordert die Stadtverwaltung auf, den Aufstellungsbeschluss für den o.g. Bebauungsplan mit Grünordnung um folgende Grundstücke zu erweitern: Grundstücke Dachauer Str. Nr. 92, Maßmannstr. 8 und 10 undSchleißheimer Straße 31Begründung:Oberbürgermeister Dieter Reiter hat am 01. März den BA Maxvorstadt über die Zwischennutzung des Gesundheitsamtes informiert. Er hat sich aufgeschlossen gezeigt, das vorgenannte Grundstück Dachauer Straße 92 in den aufzustellenden Bebauungsplan mit aufzunehmen.Auf dem Grundstück Dachauer Straße Nr. 92 stehen ...
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Aufstellung eines mobilen Dialogdisplays aus dem Budget des BA Maxvorstadt

Auf Antrag der Grünen bittet der BA 3 Maxvorstadt die Landeshauptstadt München um Prüfung, ob als Bestellung städtischer Leistungen aus Mitteln des Budgets des BA, die Aufstellung eines einfachen Dialogdisplays ohne Zusatzfunktionen, das lediglich die Geschwindigkeit misst, zur Schulwegsicherheit für die Schüler der GS an der Helmholtzstraße finanziert werden kann. Der Elternbeirat der GS informierte den BA über die unübersichtliche und gefährliche Schulwegsituation an der Helmholtzstraßeund bat um Abhilfe. Eine ...
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/ Antrag, Schulwegsicherheit, Verkehr

Plastikfreie Maxvorstadt – BA Veranstaltungen in der Maxvorstadt künftig plastikfrei

Wir Grünen fordern, der BA Maxvorstadt möge beschließen, dass zukünftig eigene BA-Veranstaltungen insbesondere das Kinder- und Bürgerfest ohne Einwegplastik (Becher, Teller, Besteck, Strohhalme usw.) stattzufinden haben.Auch sollten zukünftige Veranstaltungen vom BA nur unterstützt/gefördert werden, wenn diese ohne Einwegplastik stattfinden.Der beste Plastikmüll ist der, der nicht entsteht. Maxvorstadt plastikfreiHerunterladen Wie schädlich Plastik/Mikroplastik für alle Organismen ist, konnte in den letzten Monaten allen Medien entnommen werden. Wir halten es für wichtig, die ...
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/ Antrag, Plastik/Umwelt

Mehr Grün im Straßenraum

Auf Antrag der Grünen fordert der BA Maxvorstadt die LH München auf, bei allen Arbeiten im Straßenraum des Bezirks schon bei der Erstellung der Planunterlagen zu prüfen, ob Möglichkeiten geschaffen werden können, neue Baumpflanzungen zu ermöglichen. Um den Bezirksausschüssen hierbei die Mitarbeit zu ermöglichen, wird zusätzlich die Erweiterung des Anhörungskatalogs um eine rechtzeitige Vorlage der Planunterlagen bei Bauarbeiten im Straßenraum gefordert. Dabei sollen die Sparten in die Pläne eingetragen werden ...
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/ Antrag, Baumschutz, Stadtklima

Aufstellung von NO2-Messstellen in der Maxvorstadt

Im Rahmen der neuen Initiative zur Aufstellung von 20 weiteren NO2 Messstellen, fordern die Grünen im BA die Maxvorstadt als am dichtesten besiedeltes und von stark befahrenen Straßen durchzogenes Stadtviertel, entsprechend mit 2-3 neuen Messstelle zu berücksichtigen. Antrag/AntwortWiederholt forderten sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Mitglieder des BA3, genauere Messungen zur Ergänzung und Überprüfung der berechneten Luftdaten in der Maxvorstadt vorzunehmen. Der Stadtrat hat nun nach der Aufstellung ...
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/ Antrag, Stadtklima

Parkraummanagement-Gebühren auch in der Maxvorstadt anpassen – der Luftverschmutzung entgegenwirken

Seit 1. Juli 2018 kostet das Parken in ausgesuchten Gebieten mit besonders hohem Parkdruck nun zehn Euro pro Tag. Trotz extremen Parkdrucks gehört die Maxvorstadt nicht zu den ausgesuchten Gebieten.Daher fordern wir die LH München auf, die Lizenzgebiete der Maxvorstadt in die höchste Priorität aufzunehmen und die Erhöhung der Parkgebühren bzw. das Umprogrammieren/ Austauschen der vorhandenen Parkscheinautomaten zeitnah umzusetzen, um Entlastung für die AnwohnerInnen zu bieten und etwas gegen die ...
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/ Antrag, Verkehr

Klimaschutzmaßnahmen an der Grundschule Schwindstraße

Fassadenbegrünung ist gut fürs Stadtklima, daher fordern wir die Landeshauptstadt München auf, die Fassaden an der Schwindschule zu begrünen. Außerdem wird gebeten zu prüfen, ob eine Dachbegrünung dort ermöglicht werden kann und ob Solarpaneele an den Außenflächen angebracht werden können, um zumindest einen Teil eigener Energieversorgung zu ermöglichen. Klimaschutzmaßnahmen an der Grundschule Schwindstraße ...
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/ Antrag, Begrünung, Stadtklima

Erhalt der historischen Außenfassade in der Türkenstrasse 52-54

Die Stadt München, respektive die LBK wir von den Grünen im BA aufgefordert, sich mit allen verfügbaren Mitteln für den Erhalt und ggf. die Rekonstruktion der Außenfassade Türkenstrasse 52 und 54 einzusetzen. Antrag/AntwortMünchen kann mit Grund stolz darauf sein, seinerseits kluge und weitsichtige Stadtplaner nach dem 2.Weltkrieg gehabt zu haben. Als eine der wenigen Großstädte, konnte München Teile seines architektonischen Erbes trotz starker Zerstörungbewahren. Auch wenn die Fassaden nicht dem ...
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/ Antrag, Stadtgestaltung

Sportangebot „Fit im Park“ für den Arnulfpark 2019 einplanen

Den Arnulfpark 2019 in das kostenlose Sportprogramm der Landeshauptstadt aufzunehmen, das fordern wir Grüne und der BA übernimmt diese Forderung in Form eines Antrages an die LH München.Antrag Um die Nachbarschaftsbeziehungen und die Aufenthaltsqualität im Arnulfpark zu verbessern und zu stärken sollte zumindest anzwei Tagen in der Woche das Sportangebot „Fit im Park“ durchgeführt werden ...
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/ Antrag, Sport

Die Anschaffung von e-Roller wird in München mit hohen Summen gefördert, wo bleiben die Lösungen für die Abstellmöglichkeiten?

Für die von der Stadt geförderte Anschaffung von E-Rollern fordern wir von der LHM auch geeignete Abstellmöglichkeiten zu schaffen und damit diese Maßnahmen mit geeigneten Schritten zu Ende zu denken.Zudem bittet wir um Beantwortung der folgenden Frage:Was wird die Verwaltung unternehmen, um die Sicherheit der Fußgänger zu schützen und sie nicht infolge zugestellter Gehwege zwingen, auf Radwege oder Straßen auszuweichen? Die zunehmende Anzahl der von der Stadt geförderten e-Rollern dürfen ...
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/ Antrag, Radverkehr, Verkehr

Aufwertung und Gestaltung der Grünfläche zwischen Barer Straße, Neureuther- und Nordenestraße

Wir fordern, endlich die o.g. Grünfläche zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität als offenen und einladeneden Platz aufzuwerten und zu gestalten. Aufwertung und Gestaltung der Grünfläche zwischen Barer Straße, Neureuther- und Nordendstraße ...
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/ Antrag, Stadtgestaltung

Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen – kein Konzept für die Maxvorstadt in der Vorlage „Gesamtkonzept Fahrradparken in München“

Mit unserem Antrag fordern wir von der LH München konkrete Standorte in den besonders belasteten Straßen, z. B. Augustenstr., Türkenstr., Schellingstr., Josephsplatz, Luisenstraße, Ludwigstraße, Nymphenburger Straße, Schleißheimer Straße sowie im Umfeld der TUM zu benennen und entsprechende Anlagen wie in der Beschlussvorlage „Gesamtkonzept Fahrradparken in München“ genannt zu planen und den Umbau zeitnah umzusetzen. Das "Gesamtkonzept Fahrradparken in München" gibt eine sehr unverbindliche und unkonkrete Antwort auf das drängend Platzproblem ...
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/ Antrag, Radverkehr, Verkehr

Rechtlichen Rahmen schaffen zur Anbringung kleiner Solarpanels an den Außenflächen von Balkonen

Antrag/Antwort Politik im "Jetzt" für die Generation von "Morgen". Gemeinsam in eine grüne ZukunftDa die Gestaltung der Außenflächen wie z.B. Balkonen einzig und allein den Investoren/Vermietern vorbehalten ist, fordert der BA Maxvorstadt die Landeshauptstadt München auf zu prüfen, ob es in der Maxvorstadt, respektive München rechtlich zulässig ist, von Investoren/Vermietern bei Neubauten eine Verpflichtungserklärung einzufordern, die es Mietern ermöglicht, Solarpanelsohne Einzelgenehmigung an den Außenbalkonen anzubringen und damit einen Teil der ...
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/ Antrag, Stadtklima

Zusätzlicher Radschutzstreifen in der Nymphenburger Straße

Der Antrag wurde vom BA 3 in seiner Oktober-Sitzung leider abgelehnt. Wir bedauern das sehr, da wir die Nymphenburger Straße als ideale und dringend notwendige Ost-West-Fahrradverbindung ansehen, wie auch der Nachbar Bezirksausschuss. Der Bezirksausschuss Maxvorstadt unterstützt den Antrag des BA Neuhausen- Nymphenburg „Radschutzstreifen in der Nymphenburger Straße“ und fordert die LHM auf, auch im Bereich der Maxvorstadt in der Nymphenburger Straße beidseitig einen geschützten Radstreifen einzurichten. Die LHM wird gebeten, ...
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/ Antrag, Radverkehr, Verkehr

Neureuther Platz (Grünfläche zwischen Barer Straße, Neureuther- und Nordendstraße) endlich für die Bürger*innen aufwerten und gestalten

Antrag Die LH München wird auf Antrag der Grünen aufgefordert, endlich die o.g. Grünfläche zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität als offenen und einladenden Platz aufzuwerten und zu gestalten.Der o.g. Platz ist schon lange Zeit eine kleine mit Bäumen und mit Sträuchern umgrenzte Fläche, die für die Bürger*innen nicht nutzbar ist. Vor ein paar Jahren wurden fünf Meter aus der Hecke entfernt, um eine kleine Öffnung entlang der Barer Straße zu schaffen ...
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Kleinlebewesen schützen – Lärm und Feinstaub vermeiden – Laubbläser ersetzen

Das Referat für Umwelt und Gesundheit als Aufsichtsorgan der Städtischen Friedhöfe wird auf Antrag der Grünen aufgefordert, den Einsatz von Laubbläsern im alten NördlichenFriedhof ab sofort zu untersagen:Die Wege sollen wieder mit dem Rechen von Laub befreit werden. Die Beseitigung des Laubs auf den Rasenflächen ist in der Regel kontraproduktiv und sollte wenn bei Wiesenflächen nur mit der Harke erfolgen.Antrag/AntwortDas Umweltbundesamt fordert wegen der ökologischen Schädlichkeit und der Lärmbelastung den ...
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/ Antrag, Begrünung, Stadtklima

E-Radeln wird in München mit hohen Summen gefördert Wo bleibt diedafür notwendige Fahrrad-Infrastruktur und die Verbesserung der Sicherheit für Radler auf Münchens Straßen?

Die Fahrrad-Infrastruktur in vielen Straßen der Maxvorstadt ist bereits an seinen Grenzen angekommen und einer Zunahme des Radverkehrs und einer Zunahme der finanziell geförderten Lastenpedelecs muss ein schneller Ausbau der Radwege und damit eine Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer folgen. Der BA-Maxvorstadt fordert daher die LH München auf am Beispiel der folgenden Straßen eine Umstrukturierung des Straßenraums schnellstmöglich vorzunehmen, um ein sicheres von der Stadt gewünschtes und gefördertes Radeln zu ...
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/ Antrag, Radverkehr, Verkehr

Ökologische Kriterien beim Bau des Referates für Gesundheit und Umwelt, Dachauerstr. 90, einplanen und umsetzen – Auskunft über den Stand der Planungen

Wir fordern Auskunft über den Stand der Planungen unserer Forderungen, die mit Antrag vom 07.02.2017 an das RGU gestellt wurden. Antrag Der BA-Maxvorstadt forderte in seiner Sitzung vom 07.02.2017 das Referat für Gesundheit und Umwelt auf, beim Neubau ihres Verwaltungsgebäudes und beim Neubau eines Hauses für Kinder, die Vorgaben des von der Landeshauptstadt beschlossenen umfangreichen Maßnahmenkonzeptes "Anpassung an den Klimawandel in der LHM“ gewonnenen ökologische Kriterien in Bezug auf den ...
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/ Antrag, Gesundheitsamt

Ersatzpflanzung in der Karlstraße durchführen

Ersatzpflanzung in der Karlstrasse durchführen (pdf) Wir fordert die Landeshauptstadt Münchenauf in der Karlstrasse Nr. 77 und 79 für den in einer geplanten Tiefgarageneinfahrt gefällten Baum eine Ersatzpflanzung in der Karlstraße durchzuführen ...
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/ Antrag, Baumschutz, Begrünung

Trinkwasserbrunnen in der Maxvorstadt aufstellen

Der BA Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, im Stadtbezirk Maxvorstadt auf folgenden Plätzen Trinkwasserbrunnen aufzustellen: Georg-Elser-Platz, Josephsplatz, Rudi-Hierl-Platz Trinkwasserbrunnen in der Maxvorstadt aufstellen Auf vielfachen BürgerInnenwunsch (und auf Wunsch der Fraktion der Grünen) wurden bereits seit Jahrzehnten immer wieder Anträge gestellt, Trinkwasserbrunnen in der Maxvorstadt aufzustellen. Trotz unseres Hinweises, dass es in der Zwischenzeit Trinkwasser Apps für ganz Deutschland gibt unddass weltweit in vielen Ländern im öffentlichen Raum Trinkwasserbrunnen ...
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/ Antrag, Stadtgestaltung, Stadtklima

Umgehende Kontrolle der Baustelle an der Nymphenburger Str. 64 durch die Lokalbaukommission – Bauvorschriften einhalten um Anwohner vor Dreck und Lärm zu schützen

Baustelle sorgt für Ärger bei den Anwohnern. Wir fordern daher von der Lokalbaukommission, die Baustelle an der Nymphenburger Str. 64 zu überprüfen, ob die gesetzlich vorgegebenen Bauvorschriften bezüglich Lärm- und Staubentwicklung eingehlten werden bzw. wurden Antrag Der BA Maxvorstadt fordert die LH München, zuständigkeitshalber die Lokalbaukommission, auf, die Baustelle an der Nymphenburger Str. 64 zu überprüfen, um festzustellen, ob die gesetzlich vorgegebenen Bauvorschriften bezüglich Lärm- und Staubentwicklung eingehalten werden bzw ...
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/ Antrag

Die Georgenstraße soll Fahrradstraße werden

Umwidmung der Georgenstraße zur Fahrradstraße. Auch wir Grüne in der Maxvorstadt unterstützt den Antrag BA 4 Schwabing-West aus der Sitzung vom 16.05.18 und befürwortet ebenfalls die Georgenstraße in eine Fahrradstraße umzuwidmen und bittet die LH um entsprechende Planungen. "Die Georgenstraße ist für Radl eine ideale Verbindung zum Olympiapark und wird auch von Radfahrern sehr stak angenommen" so Martha Hipp in der Vollversammlung des BA Maxvorstadt. Die Georgenstraße ist Bezirksgrenzstraße zwischen ...
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/ Antrag, Radverkehr

Alle Verkehrsampeln der der Adalbertstraße – außer Kreuzung Barerstr. – sollen in der Nacht abgeschalten werden.

da es nur zu einem sehr geringen Verkaufsaufkommen, sowohl in der Adalbertstraße, als auch in ihren Querstraßen kommt. Dabei kann man sich an die Abschaltzeiten der Ampel an der Kreuzung Georgen-/Tengstraße orientieren, an dieser Kreuzung ist dies bereits der Fall und die Ampel ist ab 19.00 Uhr abgeschaltet. Mit dem durchgängigen Betrieb der Ampeln während der ganzen Nacht, sind alle VerkehrsteilnehmerInnen, ob zu Fuß, per Rad oder mit dem Auto, ...
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/ Antrag, Radverkehr, Verkehr

Begrünung der Heßstraße mit Bäumen

Die LH München wird gebeten zu prüfen, ob eine Begrünung der Heßstraßean einigen markanten Punkten, insbesondere von der Schwindstraßebis zur Schleißheimer Straße, ermöglicht werden kann. Auch bitten wir um Prüfung von Fassadenbegrünung, an denen keine Bäume gepflanzt werden können. Dabei sollten Vertreter des Baureferats und der Stadtwerke vorab in einer Sitzung des UA Verkehrs eingeladen werden, um ausführlich die Situation der Sparten und deren eventuelle Verlegung zu erläutern. Antrag Der ...
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/ Antrag, Baumschutz, Begrünung

Auskunft über den Stand der Planungen „Umgestaltung Augustenstraße“

Die Gefahrensituation in der Augustenstraße für alle Verklehrsteilnehmer muß endlich entschärft werden und die Umgestaltung beginnen. In unser Antrag vom 23.02.2009 haben wir die LH München aufgefordert, für die Augustenstraße ein Konzept zu entwickeln, das die permanente Gefahrensituation für alle Verkehrsteilnehmer dauerhaft entschärft und die Aufenthaltsqualität deutlich verbessert. Wir forderten zu prüfen ob eine Umgestaltung auf Shared Space/Begegnungszonen als Pilotprojekt möglich ist.Mit unserem Antrag fordern wir Auskunft über den Stand ...
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/ Antrag, Radverkehr, Verkehr

Radfahrstreifen in der Gabelsbergerstraße zu Ende bringen und bis zum Oskar-von-Miller-Ring fortführen

Grüne fordern die Landeshauptstadt München auf, den in der Gabelsbergerstraße angefangenen und plötzlich im Straßenverlauf zwischen Luisen-und Arcisstraße endenden Radfahrstreifen fortzusetzen und damit die wichtige Ost-West-Radverbindung zu Ende zu bringen und bis zum Oskar-von-Miller-Ring fortzuführen. Radfahrstreifen in der Gabelsbergerstraße zu Ende bringenund bis zum Oskar-von-Miller-Ring fortführen Antwort KVR: hier Der BA Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, den in der Gabelsbergerstraße angefangenen und plötzlich im Straßenverlauf zwischen Luisen-und Arcisstraße endenden ...
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/ Antrag, Radverkehr, Verkehr

Antrag auf Neupflanzung von Bäumen in der Seidlstraße in der Maxvorstadt

Grüne in der Maxvorstadt fordern die LH München auf, den Mittelstreifen der Seidlstraße zwischen Stiglmaierplatz und Marsstraße auch im verbleibenden, bisher unbepflanzten Teil mit Großbäumen zu bepflanzenAblehnende Antrag auf Neupflanzung von Bäumen in der Seidlstraße in der Maxvorstadt Antwort Baureferat: hier Durch zunehmende Verdichtung der Maxvorstadt, überwiegend durch Wohnungsbau, kommt es trotz Gegenmaßnahmen wie Ersatzpflanzungen, zu einem fortschreitenden Verlust von Großbäumen. Da diese jedoch einen wichtigen Beitrag zum Mikroklima in ...
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/ Antrag, Baumschutz, Begrünung

Rattenaufklärungskampagnen und Piktogramme für Grünflächen und Spielplätze

Grüne fordern die LH München auf, eine Aufklärungskampagne zum Thema Rattenbefall auf und um die Spielplätze Luisenstrasse und Alter botanischer Garten durchzuführen. Zusätzlich wird die LHM aufgefordert langfristig Piktogramme zu entwerfen und aufzustellen, um auf einfache Weise auf die Problematik hin zuweisen. Rattenaufklärungskampagnen und Piktogramme für Grünflächen und Spielplätze Antwort Baureferat: hier ...
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/ Antrag, Kinder, Spielplatz

Autolärm – Poser unerwünscht

Grüne fordern die LH München auf, in Zusammenarbeit mit der Münchner Polizei ein Programm und verschärfte Kontrollen gegen Autoposer zu entwickeln und zeitnah umzusetzen. Autolärm – Poser unerwünscht Antwortschreiben KVR: hier ...
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/ Antrag, Verkehr

Radfahrstreifen in der Gabelsbergerstraße zu Ende bringen und bis zum Oskar-von-Miller-Ring fortführen

Grüne fordern die Landeshauptstadt München auf, den in der Gabelsbergerstraße angefangenen und plötzlich im Straßenverlauf zwischen Luisen-und Arcisstraße endenden Radfahrstreifen fortzusetzen und damit die wichtige Ost-West-Radverbindung zu Ende zu bringen und bis zum Oskar-von-Miller-Ring fortzuführen. "Kopfschüttelnde Radfahrer sind täglich zu beobachten, die vor dem Ende des Radwegs an der Ampel stehen und die Welt nicht verstehen" so Martha Hipp Radfahrstreifen in der Gabelsbergerstraße zu Ende bringen und bis zum Oskar-von-Miller-Ring ...
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/ Antrag, Radverkehr

Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen und ein umsetzbares Konzept hierzu erstellen – Wo bleibt die Beantwortung der gestellten – Fragen des BA-Antrags vom Juni 2017

Ist es geplant, spezielle Parkplätze im öffentlichen Raum für die   Lastenpedelecs zu schaffen?Dürfen diese Lastenpedelecs auf offiziellen Autoparkplätzen im öffentlichen Raum abgestellt werden? Antrag ...
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/ Antrag, Radverkehr, Verkehr

Antrag für Ersatzbaumpflanzungen in der Maxvorstadt

Bei der Generalinstandsetzung der Berufsschulanlage Luisenstraße 9-11 sollen sieben Bäume beseitigt werden. Auf dem Gelände selbst können lediglich drei kleinere Bäume nachgepflanzt werden. Grüne fordern daher die LH München auf, Standorte im Stadtgebiet der Maxvorstadt zu suchen, und die vier Bäume in unserem Stadtgebiet nachzupflanzen. Antwort Baureferat: hier ...
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/ Antrag, Baumschutz, Begrünung

Bau von weiteren Hotels in der Maxvorstadt verhindern

Dieser Antrag wurde vom Bezirksausschuss leider nicht angenommen und abgelehnt. Seit Jahren wächst die Zahl der Hotelbauten in München und auch in der Maxvorstadt. Neben kleineren neuen Hotels wie in der Schellingstr. entstehen in der Maxvorstadt Hotels wie auf dem Gelände des ehemaligen Paketzustellamtes Arnulfpost und auf dem Mahaggelände. München erlebt einen Hotelboom sondersgleichen, selbst der Hotel- und Gaststättenverband schlägt Alarm weil die Zimmer nicht ausgelastet sind und es in ...
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/ Antrag, Stadtgestaltung

Antrag auf Ersatzbaumpflanzungen in der Maxvorstadt

Grüne fordern die LH München auf, die vier auf dem Schulgelände Luisenstraße 9-11 gefällte Bäume auf unserem Stadtgebiet nachzupflanzen.Antrag Bei der Generalinstandsetzung der Berufsschulanlage Luisenstraße 9-11 sollen sieben Bäume beseitigt werden. Auf dem Gelände selbst können lediglich drei kleinere Bäume nachgepflanzt werden. Die Maxvorstadt ist dicht versiegelt und der Baumbewuchs schwindet zunehmend. In der Rathaus Umschau Nr. 220 wird ausgeführt, dass bei Baumaßnahmen wie Schulerweiterungen jeder entfernte Baum standortgerecht ersetzt ...
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/ Antrag, Baumschutz, Begrünung

Veränderung der Grundwasserverhältnisse in der Maxvorstadt. Wie wirkt sich die zunehmende Bebauung des Untergrunds durch Keller, Tiefgaragen und öffentliche Infrastruktureinrichtungen auf die Grundwasserstände in der Maxvorstadt aus?

Untersuchungen des Referates für Gesundheit und Umwelt zeigen, dass in den letzten 30 Jahren in weiten Bereichen Münchens der Grundwasserspiegel gestiegen ist und die Grundwasserströme sich verändern. Die immer dichtere Bebauungbringt eine zunehmende Versiegelung in der Maxvorstadt mit sich. Denn neben den Kellern werden verstärkt auch mehrstöckige Tiefgaragen gebaut. Ruth Gehling: „Ein steigender Grundwasserspiegel kann zu einer Zunahme von Bauwerks-und Kellervernässungen nicht nur im Hochwasserfall führen." Antrag: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/BAANTRAG/4773859.pdf Antwortschreiben ...
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/ Antrag, Stadtgestaltung, Stadtklima

Begrünung und Aufwertung des Straßenraumes in der Karlstrasse zwischen Seidlstraße und Augustenstraße sowie in der Augustenstraße im Bereich Haus Nr. 15 bis 19

AntragDie AnwohnerInnen der beiden o.g. Straßenabschnitte wünschen sich schon seit langem eine Begrünung und Aufwertung des o.g. Straßenraumes. Die Aufenthalts-und Luftqualität ist in diesen Bereichen nicht sehr gut und sollte dringend verbessert werden. Gerade in der Karlstrasse ist das Orts-und Straßenbild ziemlich trostlos. Nach Auskunft des Baureferats Tiefbau ist eine Bepflanzung von einzelnen Bäumen in der Karlstrasse und in der Augustenstraße in den o.g. Bereichen wegen der Spartenlage nicht möglich ...
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/ Antrag, Baumschutz, Begrünung

Welche Maßnahmen sind gegen die gesundheitsgefährdende Stickoxyd-Belastung z.B. in der Türken- und Schellingstraße im Bereich der Grundschule geplant?

Antrag für die BA-Sitzung am 07.11.2017 In der Türken-und Schellingstraße werden die Grenzwerte für Stickoxyde von 40 μg/m³ im Jahresdurchschnitt (Quelle WHO 2016, Ambiente outdoor air quality and health, Fact sheet update 2016) überschritten.Laut den Untersuchungsergebnissen der Stadt München liegen die jährlichen Durchschnittswerte in der Türkenstraße bei 50-60 μg/m³. Erhöhte Stichoxydwerte führen zu Erkrankungen der Atemwege, besonders Kinder sind gefährdet (Quelle WHO, s.o.).Zwar hat sich die Stadt München durch Übernahme ...
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/ Antrag, Kinder, Stadtklima

Einstufung im nächsten Mietspiegel von Straßen in der Maxvorstadt von „Zentral guter Lage“ in „Zentral durchschnittliche Lage

Wir fordern die LH München auf, bei der Erstellung des nächsten Mietspiegels die folgenden Straßenabschnitte von „Zentrale gute Lage“ auf „Zentrale durchschnittliche Lage“ bzw. von „Zentrale beste Lage“ auf „Zentrale durchschnittliche Lage“ zurückzustufen Schleißheimer Straße zwischen Gabelsbergerstraße und GeorgenstraßeTheresienstraße zwischen Luisenstraße und Schleißheimer Straße Gabelsbergerstraße zwischen Luisenstraße und Schleißheimer Straße SandstraßeBarerstraße zwischen Gabelsbergerstraße und Georgenstraße (hohes Verkehrsaufkommen und Lärmbelastung durch die Straßenbahnlinie) Oskar-von-Miller-Ring weiterlesen AntragAntwort Sozialreferat ...
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/ Antrag, Stadtgestaltung

Grundsatzbeschluss Radverkehr – Antrag zur Stadtratsvorlage

Antrag Angesichts des vom Stadtrat beschlossenen (d.h. vom Bürgerbegehren Sauba sog i übernommenen) Zieles, dass die Mobilität im Stadtgebiet München bis 2025 nur noch zu maximal 20% durch Kfz mit Verbrennungsmotor erfolgen soll, ist der vorliegende Grundsatzbeschluss trotz seines Umfangs zu wenig visionär und nicht mutig genug dem KFZ-Verkehr Flächen zu nehmen, um den Radverkehr deutlich zu verbessern. Wir stellen in unserem Antrag konkrete Forderungen zur Verbesserung des Radverkehrs in ...
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/ Antrag, Radverkehr, Verkehr

Carsharing-Gesetz vom 01.09.17 nutzen und neue Carsharing-Parkplätze in der Maxvorstadt ausweisen

Auf Antrag der Grünen fordert der BA Maxvorstadt die Landeshauptstadt in der Maxvorstadt 200 Carsharing-Parkplätze auszuweisen Parkplätze sind möglichst in vielen, langfristig in allen Straßenzügen auszuweisen, um Anwohner zum Umsteigen zu animierendie Kombination mit Elektroladestationen soll geprüft und möglichst umgesetzt werden. BSeit 01.09.2017 ist das Carsharing-Gesetz des Bundes in Kraft und ermöglicht es den Kommunen gesonderte Parkplätze auszuweisen. Studien zufolge ersetzt ein Carsharing-Auto im System ohne Verleihstationen schon heute drei ...
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/ Antrag, Radverkehr, Verkehr

Parkraummanagement -Gebühren auch in der Maxvorstadt erhöhen

Das Planungsreferat schlägt vor, die Tagesgebühren zunächst in ausgewählten Gebieten auf zehn Euro und den Stundensatz auf zwei Euro zu erhöhen.Die Grünen im BA Maxvorstadt beantragten die Parklizenzgebiete Akademieviertel, Königsplatz, Karolinenplatz, Pinakotheken, Schleißheimer Str. und TU-Viertel in die ausgewählten Gebiete aufzunehmen, um die Gebühren entsprechend erhöhen zu können.Durch die vielen Büros, Hotels, Schulen, Hochschulen und Universitäten sowie Museen, die ihren Sitz in der Maxvorstadt haben, werden täglich Kolonnen von Pendlern ...
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/ Antrag, Verkehr

Nachfrage bezüglich der Luftqualität vor den Schulen der Maxvorstadt

Die LHM hat kürzlich ihr Gutachten „Ermittlung der Straßenabschnitte in München mitGrenzwertüberschreitung für Stickstoffdioxid“ (Mai 2017) offengelegt. Darin sind zahlreiche Straßenabschnitte mit verheerenden NO2-Werten aufgezeigt. Auch Straßen der Maxvorstadt mit einer dichten Bebauung und verhältnismäßig wenigen Grünabschnitten sowie nicht ausreichenden Frischluftschneisen sind betroffen. In der Maxvorstadt gibt es neben zahlreichen Wohnbebauungen die entlang belasteten Straßen liegen auch zahlreiche Schulen. Insbesondere Kinder sind durch die Luftverschmutzung beeinträchtigt und können Langzeitschäden davon ...
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/ Antrag, Stadtklima

Warum werden lediglich 23 Wohnungen als Kompensation für ein riesiges Filetstück von 24.100 qm auf einer Gemeinbedarfsfläche Verwaltung gefordert?

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2056 Deroystraße (östlich) zwischen Tillystraße und Arnulfstraße NEUFASSUNG vom 24.02.2015Das Vorhaben beschäftigt die Stadtschon seit nahezu zwanzig Jahren. In der Zwischenzeit haben sowohl in der Stadtverwaltung, im Stadtrat als auch im ehrenamtlichen Gremium des Bezirksausschusses viele zuständig Beteiligte ihren Aufgabenbereich gewechselt oder sind in Ruhestand gegangen. Auch Gesetze haben sich in der Zwischenzeit geändert. In der Regel werden diese neuen Gesetze in Altverträgen eingearbeitet und ...
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/ Antrag, Stadtgestaltung

Warum wurde die Gemeinbedarfsfläche Verwaltung im Flächennutzungsplan (Paketzustellamt) nicht geändert?

Die Gemeinbedarfsfläche Verwaltung (Paketzustellamt) wurde schon vor langer Zeit an einen Investor verkauft. Für eine Teilfläche (5.750 qm) wurde ein Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2056 Deroystraße (östlich) zwischen Tillystraße und Arnulfstraße ausgewiesen. Die zweite größere Teilfläche beträgt 18.350 qm und ist im Bebauungsplan immer noch alsGemeinbedarfsfläche Verwaltung ausgewiesen. Der BA bittet daher um folgende Auskunft:1. Warum wird die Gemeinbedarfsfläche Verwaltung im Flächennutzungsplan nicht geändert? Der Vorhabensbezogene Bebauungsplan Nr.2056 wurde ...
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/ Antrag, Stadtgestaltung

Fahrradfahren entgegen der Einbahnstraßenregelung in der Adelheidstraße zwischen Josephsplatz und Georgenstraße und am Josephsplatz Nord erlauben

Mit Antrag an die LH München fordert Martha Hipp die Landeshauptstadt auf, in der Adelheidstraße zwischen Josephsplatz und Georgenstraße und am Josephsplatz Nord die Einbahnstraßenregelung für Fahrradfahrer aufzuheben und das Befahren für Radfahrer erlauben. In Straßen mit ähnlicher Breite funktioniert der Zweirichtungsverkehr problemlos. Ausweichmöglichkeiten sind durch Einfahrten gegeben. Die Adelheidstraße ist eine wichtige Nord-Süd-Verbindung. Antrag ...
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/ Antrag, Radverkehr, Verkehr

Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen und ein umsetzbares Konzept hierzu erstellen

Durch die finanzielle Förderung von Lastenpedelecs ist eine Zunahme dieser Fahrzeuge auf unseren Straßen zu erwarten bzw. gewünscht. Martha Hipp bittett daher mit ihrem Antrag die LH München um Auskunft, ob es Seitens der Verwaltung ein umsetzbares Konzept zur Lösung des Parkproblems dieser Fahrzeuge gibt. Ist es geplant, spezielle Parkplätze im öffentlichen Raum für die Lastenpedelecs zu schaffen?Dürfen diese Lastenpedelecs auf offiziellen Autoparkplätzen im öffentlichen Raum abgestellt werden?Wer sich für ...
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/ Antrag, Radverkehr

Mobile GeschwindigkeitsmessgeräteIn der Probephase Messgeräte auch in der Maxvorstadt aufstellen

Dialog-Displays sollen nun auch in München eingeführt werden. Voraussichtlich ab 2018 sollen diese Geräte zunächst probeweise für zwei Jahre von einem privaten Betreiber in Tempo 30-Bereichen aufgestellt werden. Grüne bitten die LH München, bei der Vergabe der Plätze für das probeweise Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsmessgeräte die Maxvorstadt zu berücksichtigen, da gerade bei uns ein hohes Verkehrsaufkommen herrscht und in 30-km-Zonen vielfach zu schnell gefahren wird. Als Straße schlagen wir die ...
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/ Antrag, Verkehr

Ergänzungsantrag zum Antrag „Arcisstraße als Fahrradstraße ausweisen“ für die Sitzung am 04.04.2017Mehr Fahrradstraßen in der Maxvorstadt ausweisen – mehr Sicherheit für Radfahrer

Wir fordern die Landeshauptstadt München auf, in der Maxvorstadt mehr Fahrradstraßen auszuweisen, um die Sicherheit der Radfahrer zu verbessern und einen Anreiz zu schaffen, damit mehr Verkehrsteilnehmer auf das umweltfreundliche Verkehrsmittel Rad umsteigen. Für die Ost-West-Verbindung schlägt der BA die Hessstraße vor, die dann in die Arcisstraße mündet und damit eine ideale Anbindung an die Technische Universität und das Pinakothekenviertel bietet.Weiter wird die Verwaltung gebeten, dem BA Vorschläge für weitere ...
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/ Antrag, Radverkehr

Gestaltung der Außenflächen der Pinakothek der Moderne als ersten Vertiefungsbereich festlegen und umsetzen

Antrag für die BA-Sitzung am 09. Mai 2017Wir fordern, der Bezirksausschuss Maxvorstadt soll den Freistaat Bayern und die Landeshauptstadt München auffordern, unverzüglich geeignete Maßnahmen zu ergreifen, dass das Umfeld der Pinakothek der Moderne als erster Vertiefungsbereich des Masterplanes eineattraktive Außengestaltung erhält. Für eine detaillierte Planung sind die entsprechenden Budgetmittel so bald wie möglich zur Verfügung zu stellen.Ruth Gehling begründet ihren Antrag folgendermaßen:Im Herzen der Maxvorstadt wurde die Pinakothek der Moderne ...
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/ Antrag, Kunstareal

Baumpflanzungen bei Abbau von Ampeln und Umbau der Kreuzung

Auf Antrag der Grünen forder der BA Maxvorstadt die Landeshauptstadt auf, an Kreuzungen, an denen die Ampeln abgebaut und der Kreuzungsbereich entsprechend umgebaut werden muss zu prüfen, ob Bäume gepflanzt werden können. Konkret wird das Baureferat gebeten zu prüfen, ob beim Umbau der Kreuzung Görresstraße/Winzererstraße und der Kreuzung Schellingstraße/Winzererstraße Baumpflanzungen möglich sind. Zudem wird gebeten zu prüfen, ob durch Ändern von Längsparken in Querparken der Straßenraum verschmälert werden kann und ...
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Bereitstellung weiterer Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor der Technischen Universität

Mit unserem Antrag fordern wir die Landeshauptstadt München auf, vor dem Haupteingang der Technischen Universität in der Arcisstrasse 21 für die dort auf dem Bürgersteig stehenden Fahrräder neue Abstellmöglichkeiten zu schaffen. Die Flächen dafür könnten durch die Umwidmung einiger Parkplätze geschaffen werden.Der Bürgersteig vor der Technischen Universität ist kaum mehr begehbar, da er nahezu vollständig mit Fahrrädern zugestellt ist. Für Mütter mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrer ist die Situation unerträglich. Aus ...
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/ Antrag, Radverkehr

Vertiefungsbereich Masterplan -MVG Fahrradstation an der Arcisstrasse

Auf Antrag der Grünen forder der Bezirksausschuss Maxvorstadt den Freistaat und die Landeshauptstadt München auf, die Lage dieses im Masterplan eingetragenen Vertiefungsbereiches zu überprüfen und gegebenenfalls die Nutzung und Lage neu zu bestimmen.Der alte Parkplatz an der Arcisstrasse soll lt. Masterplan aufgelassen und als MVG-Fahrradstation umgestaltet werden. Allerdings ist die Lage ziemlich versteckt und eher abgelegen, da die meisten BesucherInnen von der Barer Straße in das Kunstareal gelangen bzw. auch ...
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/ Antrag, Kunstareal

Befahren und Parken auf dem Josephsplatz verhindern–verstärkte Kontrollen der Parküberwachung und Anbringung von Hindernissen

Beim Ortstermin am 10.01.2017 am Josephsplatz wurde festgestellt, dass die Anbringung von Pollern schwierig ist, da Feuerwehr und Müllabfuhr die Durchfahrt von der Hiltenspergerstraße bis zum Josephsplatz benötigen.So wurde wegen Durchfahrtssperre keine Lösung gefunden. In den letzten Tagen wurde von Anwohnern wiederholt beobachtet, dass PKWs, Lieferfahrzeuge auch Taxis die Durchfahrt von der Hiltenspergerstraße zur Augustenstraße weiterhin als Abkürzung nutzen. Diese missbräuchliche Abkürzungsstrecke muss verhindert werden. Außerdem wird dieser Bereich auch ...
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/ Antrag, Verkehr

Ampeln in der Winzererstraße abbauen

Antrag Sitzung 07.02.2017Lichtzeichenanlage Kreuzung Winzererstraße/SchellingstraßeVom KVR liegt dem BA eine Liste mit LZA zur Überprüfung vor. Mit Beschluss in der BA-Sitzung vom 13.04.2010 wurde u.a. der Abbau der Lichtzeichenanlage Winzererstraße /Schellingstraße beschlossen.(Zustimmung mit einer Gegenstimme) Wir bitten die LH München daher um folgende Auskunft:Warum wurden bis heute diese Lichtzeichenanlagen nicht abgebaut?Wann kann mit dem Abbau der Lichtzeichenanlage gerechnet werden?LichtzeichenanlageKreuzung Winzererstraße/GörresstraßeAuf der Bürgerversammlung vom 18.10.2012 wurde die Abschaltung der Ampel Görresstraße ...
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/ Antrag, Verkehr

Ökologische Kriterien beim Bau des Referats für Gesundheit und Umwelt, Dachauer Straße 90, einplanen und umsetzen

Ökologische Kriterien beim Bau des Referats für Gesundheit und Umwelt, Dachauer Straße 90, einplanen und umsetzen Antrag für die BA-Sitzung am 7. Februar 2017 Wir fordern das Referat für Gesundheit und Umwelt auf, beim Neubau Ihres Verwaltungsgebäudes und beim Neubau eines Hauses für Kinder, die neu gewonnenen ökologische Kriterien in Bezug auf den Klimawandel einzuplanen und umzusetzen.Die Stadt hat kürzlich ein umfangreiches Maßnahmenkonzept „Anpassung an den Klimawandel in der LHM“ ...
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/ Antrag, Gesundheitsamt

Einbeziehung der Luftreinhaltevorgaben in die Planungen zur Sicherheitsnachrüstung des Altstadtringtunnels, Durchführung von Messungen

Antrag für die BA-Sitzung am 13.12.2016Der Bezirksausschuss Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, bei der Sicherheitsnachrüstung des Altstadtringtunnels die Vorgaben des Luftreinhaltegebots und der entsprechenden EU-Richtlinien einzuhalten und die hierzu notwendigen Messungen und Maßnahmen den BürgerInnen öffentlich darzulegen. Antrag ...
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/ Antrag, Stadtklima, Verkehr

Einführung Tempo 30in der Sandstraße zwischen Nymphenburger- und Dachauer Straße zum Schutze der Kindergartenkinder

Antrag für die BA-Sitzung am 15.11.2016Der BezirksausschussMaxvorstadt bittet aufgrund des Antrags der Grünen im BA die Landeshauptstadt in der Sandstraße eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h einzuführen. Nach Änderung der Straßenverkehrsordnung vom 15.6.16 ist die Einführung von Tempolimits vor Kindergärten auch in Hauptverkehrsstraßen möglich. Die Empfehlung Nr. 14-20 /E 00662der Bürgerversammlung vom 22.10.15 ist daher umzusetzen. Am 15.6.2016 hat die Bundesregierungdie Novelle der Straßenverkehrsordnung für mehr Verkehrssicherheit beschlossen. Länder und Kommunen ...
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/ Antrag, Kinder, Verkehr

Installation eines festen Blitzers im Altstadtringtunnel Oskar-von-Miller-Ring

zungsantrag für die BA-Sitzung am 15.11.201 Auf Antrag der Grünen im Bezirksausschuss Maxvorstadt bittet der BA die Landeshauptstadt München zeitnah um die Installation eines festen Blitzers im Altstadtringtunnel, solange die Sicherheitsnachrüstung nicht stattgefunden hat Begründung:Der Altstadtringtunnel soll eine Sicherheitsnachrüstung erfahren, da er derzeit keine trennende Mittelwand aufweist. Die Polizei bestätigt, dass der Tunnel immer wieder zu überhöhter Geschwindigkeit reizt und dort durchaus Kontrollen, aber nur in dem möglichen Rahmen vorgenommen ...
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/ Antrag, Verkehr

Auflagen der Abwendungserklärung in Erhaltungssatzungsgebieten verstärkt kontrollieren und die Einhaltung einfordern

Die Antragsteller Martha Hipp und Sevenja Jarchow fordern die LH München auf, die Auflagen der Abwendungs-erklärung,dieInvestoren in Erhaltungssatzungsgebieten unterschrieben haben, konsequent in festgelegten Bauabschnitten zu kontrollieren. Gleiches gilt für Sanierungsmaßnahmen durch die Hausbesitzer.Weiterhin fordert der BA eine Endabnahme vorOrt, um die Einhaltung der Auflagen zu kontrollieren und gegebenenfalls entsprechende Rückbaumaßnahmen zu fordern. Der BA fordert weiterhin die Kontrolle darüber, ob die Wohnungen in dem geforderten Zeitraum dem Mietmarkt zur Verfügung ...
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Installation eines festen Blitzers im Altstadtringtunnel Oskar-von-Miller-Ring

Auf Antrag der Grünen bittet der Bezirksausschuss Maxvorstadt die Landeshauptstadt München zeitnah um die Installation eines festen Blitzers im Altstadtringtunnel, solange die Sicherheitsnachrüstung nicht stattgefunden hat.Begründung:Der Altstadtringtunnel soll eine Sicherheitsnachrüstung erfahren, da er derzeit keine trennende Mittelwand aufweist. Die Polizei bestätigt, dass der Tunnel immer wieder zu überhöhter Geschwindigkeit reizt und dort durchaus Kontrollen, aber nur in dem möglichen Rahmen vorgenommen werden. Dies erscheint nicht ausreichend. Die fehlende Mittelwand in ...
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/ Antrag, Verkehr

Baumpflanzungen im Bereich der neu zu schaffenden Fahrradabstellflächen in der Blütenstr. und in der Adalbertstr. prüfen und umsetzen

Antrag für die BA-Sitzung am 11. Oktober 2016Auf Antrag der Grünen im BA-Maxvorstadt fordert der BA die LH München auf, in Bereichen wo Fahrradabstellflächen geschaffen werden, auch die Möglichkeit der Pflanzung von Bäumen zu prüfen und umzusetzen.Begründung:Die Maxvorstadt ist einer der am stärksten versiegelten Stadtteile Münchens. Flächen für neue Baumpflanzungen sind gering obgleich sich die Bürgerinnen und Bürger neue Bäume wünschen. Gerade durch die Spartenlagen sind Baumpflanzungen oft nicht möglich ...
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/ Antrag, Baumschutz, Begrünung, Stadtklima

Ausgleichszahlung für Bäume erhöhen

Antrag für die BA-Sitzung am 12. April 2016 Auf Antrag der Grünen im Bezirksausschuss Maxvorstadt wird die LH München aufgefordert, dieAusgleichszahlungen für nicht durchgeführte Ersatzpflanzungen bei gewerblichenBauträgern deutlich zu erhöhen. Die jetzigen Ausgleichszahlungen für Bäume (750,-- €) sind viel zu gering und werden von jedem Investor aus der Portokasse gezahlt. Deshalb sollten die Ausgleichszahlungen bei gewerblichen Bauträgern und Investoren deutlich auf mindestens 5.000,-- € erhöht werden. Die Höhe der Ausgleichszahlung ...
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/ Antrag, Baumschutz, Begrünung, Stadtklima

Erhaltungssatzungsgebiet südlich der Görresstrasse, insbesondere in der Augustenstraße zügig erlassen und die Umsetzung einhalten

Auf Antrag der Grünen im BA Maxvorstadt fordert der BA die LH München auf, die Forderung nach Einrichtung eines Erhaltungssatzungsgebietes südlich der Görresstrasse baldmöglichst umzusetzen und damit den Forderungen des BA-Antrags vom 7.10.2014 endlich nachzukommen. Begründung: Das im Antrag des BA von 7.10.2014 ausgewiesene Gebiet verändert sich rasant. Allein in der Augustenstraße gab es seit der Antragstellung mindestens zehn Anliegen die Bauvorhaben, Modernisierungen, Aufstockungen oder Hinterhofbebauungen betrafen. Die schnelle Veränderung ...
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Sandstraße 25 – Sanierung bzw. Abriss im Erhaltungssatzungsgebiet Wie werden die Kriterien der Erhaltungssatzung eingefordert und die Einhaltung kontrolliert?

Wir forden die LH München auf, alle rechtlichen Maßnahmen auszuschöpfen, die die Erhaltungssatzung zum Schutz der Bevölkerungsstruktur vorgibt. Zudem bittet der BA Maxvorstadt um Beantwortung der folgenden Fragen:1.Welche Maßnahmenergreift die LH München, um die Ziele der Erhaltungssatzung im vorliegenden Fall umzusetzen?2.Wie werden die gesetzlichen Vorgaben der Erhaltungssatzung beim Abriss bzw. Neubau eingehalten bzw. wie wird die Einhaltung kontrolliert? Die Maxvorstadt ist besonders stark von Mietervertreibung und Gentrifizierung betroffen. Bezahlbarer Wohnraum ...
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Auskunft über Abriss eines Bestandsgebäudes und Bau von Luxuswohnungen im Erhaltungssatzungsgebiet in der Linprunstraße 40

Das Bauvorhaben Linprunstraße 40 liegt in einem Erhaltungssatzungsgebiet. Ziel der Erhaltungssatzung ist es, in deren Geltungsbereich die Bevölkerungsstruktur zu erhalten. Daher bedürfen Nutzungsänderungen, Rückbau baulicher Anlagen und Modernisierung von Altbauten in Erhaltungssatzungsgebieten einer besonderen Genehmigung. Die Antragstellerin Martha Hipp bittet daher die LH München um folgende Auskunft: Wurde der Abriss bereits genehmigt? Wenn ja, welche Gründe gibt es hierfür? Was bedeutet „besondere“ Genehmigung? Was wurde in diesem Neubauprojekt besonders geprüft ...
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Kinder auf Georg-Elser-Platz besser schützen

Pressemitteilung - Die Grüne-Fraktion im Bezirksausschuss 3 fordert die Befahrung des Georg-Elser-Platzes in der Zeit von 7 bis 18 Uhr einzuschränken. Jeden Tag laufen hunderte Kinder über die Fläche, weil dort der Haupteingang für Kindergarten, Hort und die Grundschule an der Türkenstraße liegt. Zudem ist der kleine Platz ein beliebter Ort, um unter der großen Kastanie zu spielen oder ein Eis zu essen. „Leider nehmen die Autofahrer oft keine Rücksicht ...
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Neue Verkehrsführung im Museumsviertel

Pressemitteilung - Die von den Grünen lange geforderte Aufhebung der Einbahnstraßenregelungen rund um die Pinakotheken wird endlich konkret. Im Rahmen der sogenannten „modifizierten Alternative 5“ empfiehlt das Planungsreferat, die Gabelsbergerstraße zwischen Türken- und Arcisstraße, die Theresienstraße zwischen Türken- und Luisenstraße, sowie die Türkenstraße zwischen Gabelsberger- und Theresienstraße in beide Richtungen befahrbar zu machen. Zudem soll in dem oben genannten Abschnitt auf der Gabelsbergerstraße in beiden Richtungen ein Radfahrstreifen entstehen. „Die ...
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/ Antrag, Kunstareal, Radverkehr, Verkehr

Kunstareal: Ein planerisches Trauerspiel

Pressemitteilung - Die Grünen im Bezirksausschuss 3 fordern einen detaillierten Zeitplan und eine stärkere Berücksichtigung des Bürgergutachtens in der weiteren Planung des Kunstareals. Seit Jahren kommt das Projekt nicht voran. Das Planungsreferat hat nun einen Entwurf mit weiteren Maßnahmen vorgelegt - ob diese bald umgesetzt werden, ist jedoch fraglich. Laut Entwurf arbeiten Stadt und Freistaat gerade an einem Gesamtkonzept für die Freiflächen im Kunstareal. Bis wann das sogenannte Parkpflegewerk fertig ...
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/ Antrag, Kunstareal, Pressemitteilung

Fahrradständer in der Görresstraße

An der Bushaltestelle in der Görresstraße gibt es einen großen Bedarf für Fahrradständer - meistens stehen dort viele Radl wild durcheinander und versperren den Passanten manchmal auch den Weg. Die Grünen fordern daher die Landeshauptstadt München auf, Fahrradständer in der Nähe des Wartehäuschens aufzustellen. Linktipps: Artikel in der Abendzeitung Antrag zur Anbringung von Fahrradständern ...
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/ Antrag, Radverkehr, Verkehr

Stadt prüft Erweiterung der Erhaltungssatzung

Pressemitteilung – Nachdem die Grünen im BA3 im Oktober eine Erweiterung der Erhaltungssatzung südlich der Görresstraße gefordert haben, prüft nun die Stadt eine mögliche Umsetzung. Das Quartier zwischen Karlstraße, Dachauer Straße und Arcisstraße wäre dann das dritte Gebiet in der Maxvorstadt, für das eine Erhaltungssatzung gilt. „Skandalöse Entmietungen wie in der Augustenstraße dürfen sich nicht mehr wiederholen“, begründen die langjährigen Bezirksausschuss-Mitglieder Martha Hipp und Sabine Thiele ihren Antrag. „Daher halten ...
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Kritik am Projekt „Kunstareal“

In der Maxvorstadt finden sich auf engsten Raum Museen, Galerien und Hochschulen. Das Projekt "Kunstareal" sollte diese außergewöhnliche Konzentration stärken und daraus eine Marke machen, doch bisher hat sich wenig getan. Im Münchner Merkur kritisiert Andreas Neunert von den Grünen: „Seit fünf Jahren ist nichts passiert. Noch immer gibt es die hässlichen Parkplätze vor der Pinakothek der Moderne und keinerlei Grünkonzept. Auch von dem lange versprochenen Leitsystem ist nichts zu ...
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/ Antrag, Kunstareal

Vorkaufsrecht in der Georgenstraße nutzen

Pressemitteilung - In der Georgenstraße wurde ein Miethaus im Internet zum Verkauf angeboten - da die Immobilie im Erhaltungssatzungsgebiet Georgen-/Zentnerstraße/Josephsplatz liegt, besitzt die Landeshauptstadt München ein Vorkaufsrecht. Die Grünen im BA3 Maxvorstadt fordern die Stadt auf, von diesem Recht Gebrauch zu machen und das Anwesen zum Schutz der Mieter zu erwerben. Dazu sagt Martha Hipp, stellv. Bezirksausschussvorsitzende: "Die Landeshauptstadt München hat im Erhaltungssatzungsgebiet die Chance, die Bewohner vor Luxussanierung und ...
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Warum steht das Anwesen Adalbertstraße 31 noch immer leer?

Pressemitteilung - Die Wohnungen in der Adalbertstraße 31 stehen seit etwa drei Jahren leer. Die Grünen im BA3 bitten deswegen die Landeshauptstadt München um Auskunft, ob dieses Anwesen für eine Zwischennutzung in Frage kommt. „Gerade im Winter wird in München besonders verzweifelt nach Unterbringungsmöglichkeiten gesucht“, sagt Dr. Svenja Jarchow, Mitglied des Planungsausschusses. „Es stellt sich somit die Frage, ob nicht zumindest für die kalte Jahreszeit eine Zwischennutzung zum Beispiel zur ...
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/ Antrag, Leerstand

Schulwegsicherheit in der Schellingstraße

Pressemitteilung - Die Grünen im Bezirksausschuss 3 beantragen eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Schellingstraße zwischen Ludwig- und Schleißheimerstraße. Dieser Abschnitt zählt zu dem Schulweg vieler Kinder, die in die Grundschulen an der Schwindstraße oder Türkenstraße gehen. „Die Verkehrssicherheit muss hier eine besondere Priorität besitzen, auch weil das Verkehrsaufkommen in der Schellingstraße vor allem morgens sehr hoch ist,“ sagt Richard Sauer, Mitglied im Unterausschuss Verkehr. „Ein durchgehendes Tempolimit beseitigt ...
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/ Antrag, Schulwegsicherheit, Verkehr

Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zur Erhöhung der Schulwegsicherheit in der Schellingstraße zwischen Ludwigstraße und Schleißheimerstraße

Die Grünen im Bezirksausschuss Maxvorstadt fordern mit ihrem Antrag die Landeshauptstadt München auf, die Schellingstraße zwischen Ludwigstraße und Schleißheimerstraße – mit Ausnahme der Kreuzungsbereiche Barer- und Arcisstraße - zum Zwecke der vorbeugenden Schulwegsicherheit in die bereits vorhandenen Tempo 30-Zonen mit einzubeziehen und die bestehenden Ampelanlagen zu erhalten.Begründung:Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h ist im Umfeld von Grundschulen dringend geboten, da sie die Sicherheit vor allem der schwächeren Verkehrsteilnehmer erhöht, die das ...
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/ Antrag, Kinder, Schulwegsicherheit

Neuerlass einer Erhaltungssatzung im Bereichder Maxvorstadt im Umgriff südlich der Görresstraße zwischen Karlstraße, Dachauerstraße und Arcisstraße

Durch Modernisierung, Umwandlung und Luxussanierung geht im Bereich der LHS München zunehmend bezahlbarer Wohnraum verloren.AntragUm den Wohnbestand, die Mieter und deren Milieu in unserem Stadtbezirk Maxvorstadt zu schützen, bitten wir die LH München zu überprüfen, wo eine Erweiterung und/oder Neuausweisung von Erhaltungssatzungsgebieten innerhalb der Maxvorstadt möglich ist. In einem ersten Schritt hierfür wird explizit um die Prüfung der Erweiterung südlich der Görresstraße zwischen Karlstraße, Dachauer Straße und Arcisstraße gebeten." Nachdem ...
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Mehr Grün für die Augustenstraße

Pressemitteilung - Bis jetzt muss die Augustenstraße zwischen Karl- und Briennerstraße ohne Begrünung auskommen. Obwohl die Anwohner gerne Bäume hätten, lehnt die Stadt eine Pflanzung ab. Die Stadtwerke argumentieren, dass die dafür notwendige Verlegung von Versorgungsleitungen zu kostenintensiv sei. Eine Wohnungs-Eigentümergemeinschaft ist nun mit dem Wunsch nach mehr Grün an den Bezirksausschuss herangetreten. Auf die Initiative der Grünen hin wurde in der Sitzung im September ein Antrag verabschiedet, der die ...
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/ Antrag, Baumschutz

Weiter Auskunft bezüglich Genehmigung von Großwohnungen zum Antrag „Luxussanierung Anwesen Georgenstr. 83“ im Erhaltungssatzungsgebiet

z Martha Hipp forder mit Antrag vom 23.06.2013 die LH München auf, Fragen bezüglich der Wohnungsgrößen und Durchschnittsmiete im Sanierungsanwesen Georgenstraße 83 ergänzend zum Antwortschreiben vom 06.05.2013 zu beantworten. Die Antwort des Kommunalreferates enthält keine Auskunft darüber, warum in diesem Anwesen 11 Wohnungen mit Wohnungsgrößen über 130 qm genehmigt wurden. Die Landeshauptstadt München hat in Erhaltungssatzungsgebieten die Möglichkeit, bei Modernisierung solche Maßnahmen zu verhindern, die den allgemein üblichen Ausstattungsstandard einer ...
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Grüne-Anträge der BA-Sitzung am 02.04.2019

Kunstareal – Verbesserungen im Außenbereich – Die Parkmöglichkeiten auf dem Grundstück der Pinakothek der Moderne, die momentan als Parkplatz genutzt werden, sind um zwei Drittel zu reduzieren und zwar im Bereich der Türkenstraße und der Gabelsbergerstraße. Die verbleibende Restparkfläche soll für Handwerker und Lieferanten freigehalten werden.
Auf Antrag der Grünen fordert der BA die LH München auf mit dem Freistaat Bayern in Verbindung zu treten um alsbald nach einer Lösung zu suchen, um die Parkplätze im o.g. Abschnitt zu reduzieren und eine vorübergehende ansprechendere Außengestaltung für die Pinakothek der Moderne zu erreichen.

Neureuther Platz –trostloses Straßenbegleitgrün in Öffentliches Grün umwidmen
Auf Antrag der Grünen forder der BA Maxvorstadt die Landeshauptstadt München auf, die Grünfläche zwischen Neureuther Straße, Barer Straße und Nordendstraße vom Straßenbegleitgrün in Öffentliches Grün umzuwidmen

Grüne-Anträge der BA-Sitzung am 12.03.2019

Fahrradfreundlicher Straßenbelag sowie Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km in der Luisenstr., die Teil der Radl-Hauptroute Marienplatz-Harthof ist.
Die Grünen im BA Maxvorstadt fordert die LH München auf, in der Luisenstraße das vorhandene Großsteinpflaster durch einen fahrradfreundlichen Straßenbelag zu ersetzen. Im Straßenabschnitt zwischen Theresienstraße bis Königsplatz wird darum gebeten, die Geschwindigkeit auf 30 km abzusenken, um den Verkehr zu beruhigen und ein sicheres Radfahren zu gewährleisten. Die Luisenstraße ist Teil der Radl-Hauptroute Marienplatz-Harthof.

Beleuchtungsanlage für den Bolzplatz im Maßmannpark
Auf vielfachen Wunsch der Jugendlichen in der Maxvorstadt beantragen wir für den Bolzplatz (Skateanlage, Soccerfeld) im Maßmannpark eine Beleuchtungsanlage wie die am Bolzplatz an der Tengstraße

Baumbilanz in der Maxvorstadt dem Referat den vorliegenden Zeitraum überprüfen
Die Grünen im BA bittet die LH München um folgende Auskünfte:

  • Wie viele Bäume wurden in Einzelfallgenehmigungsverfahren gefällt?
    Für wie viele dieser Bäume wurde aus diversen Gründen (Platzprobleme etc.) keine Nachpflanzung gefordert?
    Für wie viele dieser Bäume wurde eine Ausgleichszahlung gefordert?
  • Wie viele Bäume wurden im Rahmen von Baugenehmigungen und Tiefgaragenbau gefällt?
    Für wie viele dieser Bäume wurde aus diversen Gründen (Platzprobleme etc.) keine Nachpflanzung gefordert?
    Für wie viele dieser Bäume wurde eine Ausgleichszahlung gefordert?
  • Wie viele Bäume wurden im öffentlichen Raum (Straßenbäume, Parks, Friedhöfe, Schulausbau, etc.) gefällt?
    Für wie viele dieser Bäume wurde aus diversen Gründen keine Nachpflanzung durchgeführt?

Münchens Stadtbild gestalten–Neubauten und Sanierungen zur Rekonstruktion und Revitalisierung nutzen
Die Grünen fordert die LH München auf, bei Neubauten und Sanierungen in den historisch geprägten Straßenzügen stärker auf eine Einpassung in die Fassadenoptik bestehender Gebäude zu achten und die Chance auf eine Wiederherstellung/Revitalisierung alter Optik (bspw. Fassaden) zu nutzen.

Grüne-Anträge der BA-Sitzung am 12.02.2019
Mehr Fahrradparkplätze für die Maxvorstadt (pdf)
In der vom Stadtrat verabschiedeten Gesamtkonzeption zum Fahrradparken ist vorgesehen, dass jährlich 1000 neue Abstellplätze für Fahrräder im öffentlichen Raum geschaffen werden müssen. In einigen Straßen der Maxvorstadt ist ganzjährig infolge auf dem Gehweg abgestellter Fahrräder kaum noch ein Durchkommen.
Auf Antrag der Grünen fordert der BA Maxvorstadt daher die LH München auf, die Maxvorstadt im Jahre 2019 bezüglich Fahrradparkplätze zu berücksichtigen und in den besonders engen und von Fahrrädern stark zugestellten Gehwegen Abstellflächen für Fahrräder zu schaffen.
Besonders in den folgenden Straßen fehlen Fahrradabstellflächen und müssen dringend geschaffen werden:
Türkenstraße, Schellingstraße (Abschnitt Ludwig- und Luisenstr.),
Augustenstraße, Theresienstraße (Abschnitt Augusten- und Luisenstr.)

Planungskosten des Gesundheitsamtes – Auskunft durch die LH München (pdf)
Auf Antrag der Grünen fordert der BA3 die LH München auf, die bisher entstandenen Planungskosten für den Neubau des Gesundheitsamtes zu beziffern und aufzuschlüsseln.

Erstes Beachvolleyballfeld in der Maxvorstadt einrichten (pdf)
Auf Antrag der Grünen fordert der BA Maxvorstadt die LH München auf, den großen Sandplatz rechts am Haupteingang des Maßmannparks an der Maßmannstraße für ein Beachvolleyballfeld freizuhalten. Eine Versetzung des Klettergerüstes an eine andere Stelle ist zu prüfen. Um die Durchführung eines Ortstermins mit dem BA 3 wird gebeten.

Grüne-Anträge der BA-Sitzung am 15.01.2019
Plastikfreie Maxvorstadt – BA Veranstaltungen in der Maxvorstadt künftig plastikfrei
Wir Grünen fordern, der BA Maxvorstadt möge beschließen, dass zukünftig eigene BA-Veranstaltungen insbesondere das Kinder- und Bürgerfest ohne Einwegplastik (Becher, Teller, Besteck, Strohhalme usw.) stattzufinden haben.
Auch sollten zukünftige Veranstaltungen vom BA nur unterstützt/gefördert werden, wenn diese ohne Einwegplastik stattfinden.
Der beste Plastikmüll ist der, der nicht entsteht.

Aufstellung eines mobilen Dialogdisplays aus dem Budget des BA Maxvorstadt(pdf)
Auf Antrag der Grünen bittet der BA 3 Maxvorstadt die Landeshauptstadt München um Prüfung, ob als Bestellung städtischer Leistungen aus Mitteln des Budgets des BA, die Aufstellung eines einfachen Dialogdisplays ohne Zusatzfunktionen, das lediglich die Geschwindigkeit misst, zur Schulwegsicherheit für die Schüler der GS an der Helmholtzstraße finanziert werden kann.
Antwort KVR: hier

Grüne-Anträge der BA-Sitzung am 13. Dezember 2018
Parkraummanagement-Gebühren auch in der Maxvorstadt anpassen – der Luftverschmutzung entgegenwirken (pdf)
Seit 1. Juli 2018 kostet das Parken in ausgesuchten Gebieten mit besonders hohem Parkdruck nun zehn Euro pro Tag. Trotz extremen Parkdrucks gehört die Maxvorstadt nicht zu den ausgesuchten Gebieten.
Daher fordern wir die LH München auf, die Lizenzgebiete der Maxvorstadt in die höchste Priorität aufzunehmen und die Erhöhung der Parkgebühren bzw. das Umprogrammieren/ Austauschen der vorhandenen Parkscheinautomaten zeitnah umzusetzen, um Entlastung für die AnwohnerInnen zu bieten und etwas gegen die Luftverschmutzung in der Maxvorstadt zu tun.
Wird leider auf die lange Bank geschoben. Antwort der LHM. hier

Antrag auf Aufstellung von NO2-Messstellen in der Maxvorstadt(pdf)
Wir Grüne wollen in der Maxvorstadt mehr Messstellen und fordern daher die LH München auf, im Rahmen der neuen Initiative zur Aufstellung von 20 weiteren NO2 Messstellen, die Maxvorstadt als am dichtesten besiedeltes und von stark befahrenen Straßen durchzogenes Stadtviertel, entsprechend mit 2-3 neuen Messstelle zu  berücksichtigen.
Antwort der Verwaltung der Landeshauptstadt München

Mehr Grün im Straßenraum(pdf)
Auf Antrag der Grünen fordert der BA Maxvorstadt die LH München auf, bei allen Arbeiten im Straßenraum des Bezirks schon bei der Erstellung der Planunterlagen zu prüfen, ob Möglichkeiten geschaffen werden können, neue Baumpflanzungen zu ermöglichen. Um den Bezirksausschüssen hierbei die Mitarbeit zu ermöglichen, wird zusätzlich die Erweiterung des Anhörungskatalogs um eine rechtzeitige Vorlage der Planunterlagen bei Bauarbeiten im Straßenraum gefordert. Dabei sollen die Sparten in die Pläne eingetragen werden.

 

Grüne-Anträge der BA-Sitzung vom 13. November 2018
Die Anschaffung von e-Roller wird in München mit hohen Summen gefördert, wo bleiben die Lösungen für die Abstellmöglichkeiten? (pdf)
Mit diesem Antrag fordern wir die LHM auf, für die von der Stadt geförderte Anschaffung von E-Rollern auch geeignete Abstellmöglichkeiten zu schaffen und damit diese Maßnahmen mit geeigneten Schritten zu Ende zu denken.
Zudem bittet wir um Beantwortung der folgenden Frage:
Was wird die Verwaltung unternehmen, um die Sicherheit der Fußgänger zu schützen und sie nicht infolge zugestellter Gehwege zwingen, auf Radwege oder Straßen auszuweichen?

Sportangebot „Fit im Park“ für den Arnulfpark 2019 einplanen (pdf)
Wir Grüne fordern die Landeshauptstadt München auf, 2019 den Arnulfpark in das kostenlose Sportprogramm der Landeshauptstadt aufzunehmen.

Mit unserem Antrag fordert der BA3 die Stadt München, respektive die LBK auf, sich mit allen verfügbaren Mitteln für den Erhalt und ggf. die Rekonstruktion der Außenfassade Türkenstrasse 52 und 54 einzusetzen.
Leider nichts zu machen. Antwort der LHM 
 

Klimaschutzmaßnahmen an der Grundschule Schwindstraße (pdf)
Fassadenbegrünung gut fürs Stadtklima, daher fordern wir die Landeshauptstadt München auf, die Fassaden an der Schwindschule zu begrünen. Außerdem wird gebeten zu prüfen, ob eine Dachbegrünung dort ermöglicht werden kann und ob Solarpaneele an den Außenflächen angebracht werden können, um zumindest einen Teil eigener Energieversorgung zu ermöglichen.

Grüne-Anträge der BA-Sitzung vom 09. Oktober 2018
Kleinlebewesen schützen – Lärm und Feinstaub vermeiden – Laubbläser ersetzen(pdf)
Auf Antrag der Grünen fordert der BA Maxvorstadt das Referat für Umwelt und Gesundheit als Aufsichtsorgan der Städtischen Friedhöfe auf, den Einsatz von Laubbläsern im alten Nördlichen Friedhof ab sofort zu untersagen:
Die Wege sollen wieder mit dem Rechen von Laub befreit werden. Die Beseitigung des Laubs auf den Rasenflächen ist in der Regel kontraproduktiv und sollte wenn bei Wiesenflächen nur mit der Harke erfolgen

Das „Gesamtkonzept Fahrradparken in München“ gibt eine sehr unverbindliche und unkonkrete Antwort auf das drängend Platzproblem in der Maxvorstadt.
 

E-Radeln wird in München mit hohen Summen gefördert.
Wo bleibt die dafür notwendige Fahrrad-Infrastruktur und die Verbesserung der Sicherheit für Radler auf Münchens Straßen? (pdf)
Wir fordern mit unserem Antrag die LH München auf, eine Umstrukturierung des Straßenraums schnellstmöglich vorzunehmen, um ein sicheres von der Stadt gewünschtes und gefördertes Radeln zu ermöglichen.

Rechtlichen Rahmen schaffen zur Anbringung kleiner Solarpanels an den Außenflächen von Balkonen  – Politik im „Jetzt“ für die Generation von „Morgen“. Gemeinsam in eine grüne Zukunft
Da die Gestaltung der Außenflächen wie z.B. Balkonen einzig und allein den Investoren/Vermietern vorbehalten ist, fordern wir zu prüfen, ob es in der Maxvorstadt, respektive München rechtlich zulässig ist, von Investoren/Vermietern bei Neubauten eine Verpflichtungserklärung einzufordern, die es Mietern ermöglicht, Solarpanels ohne Einzelgenehmigung an den Außenbalkonen anzubringen und damit einen Teil der Energieversorgung umweltschonend selbst produzieren zu können…..

Aufwertung und Gestaltung der Grünfläche zwischen Barer Straße, Neureuther- und Nordendstraße (pdf)
Wir fordern, endlich die o.g. Grünfläche zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität als offenen und einladeneden Platz aufzuwerten und zu gestalten.
 
Grüne-Anträge der BA-Sitzung vom 11. September 2018

Trinkwasserbrunnen in der Maxvorstadt aufstellen (pdf)
Der BA Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, im Stadtbezirk Maxvorstadt auf folgenden Plätzen Trinkwasserbrunnen aufzustellen: Georg-Elser-Platz, Josephsplatz, Rudi-Hierl-Platz

Wir fordert die Landeshauptstadt Münchenauf in der Karlstrasse Nr. 77 und 79 für den in einer geplanten Tiefgarageneinfahrt gefällten Baum eine Ersatzpflanzung in der Karlstraße durchzuführen.
 
Ökologische Kriterien beim Bau des Referats für Gesundheit und Umwelt, Dachauer Straße 90, einplanen und umsetzen Auskunft über den Stand der Planungen (pdf)
Wir fordern Auskunft über den Stand der Planungen unsere Forderungen, die mit Antrag vom 07.02.2017 an das RGU gestellt wurden.
 
Der BA Maxvorstadt fordert die LH München, zuständigkeitshalber die
Lokalbaukommission, auf, die Baustelle an der Nymphenburger Str. 64 zu überprüfen, um festzustellen, ob die gesetzlich vorgegebenen Bauvorschriften bezüglich Lärm- und Staubentwicklung eingehalten werden bzw. wurden
 
Grüne-Anträge der BA-Sitzung am 10.07.2018

Alle Verkehrsampeln in der Adalbertstraße – außer Kreuzung Barerstraße – sollen in der Nacht abgeschaltet werden,
da es nur zu einem sehr geringen Verkaufsaufkommen, sowohl in der Adalbertstraße, als auch in ihren Querstraßen kommt. Dabei kann man sich an die Abschaltzeiten der Ampel an der Kreuzung Georgen-/Tengstraße orientieren, an dieser Kreuzung ist dies bereits der Fall und die Ampel ist ab 19.00 Uhr abgeschaltet.

Umwidmung der Georgenstraße zur Fahrradstraße (pdf)
Der BA Maxvorstadt unterstützt den Antrag BA 4 Schwabing-West aus der Sitzung vom 16.05.18 und befürwortet ebenfalls, die Georgenstraße in eine Fahrradstraße umzuwidmen und bittet die LH um entsprechende Planungen. Die Georgenstraße ist Bezirksgrenzstraße zwischen BA Maxvorstadt, Schwabing-West und Schwabing Freimann.


Grüne-Anträge der BA-Sitzung am 12.06.2018

Begrünung der Heßstraße mit Bäumen
Ablehnende Antwort Baureferat: hier

Kein Fan-Meeting Point im Alten Botanischen Garten beim UEFA EURO 2020 (12.6. bis 12.7.2020)
Die LH Münchenwird gebeten anstelle des derzeit geplanten Fan-Meeting-Points im Alten Botanischen Garten einen geeigneten anderen Standort zu finden
Ablehnende Antwort: hier

Auskunft über den Stand der Planungen, die permanente Gefahrensituation in der Augustenstraße dauerhaft zu entschärfen und die Umgestaltung auf Shared Space/Begegnungszone als Pilotprojekt zu prüfen
Mit unserem Antrag vom 23.02.2009 wurde die LH München vom BA aufgefordert, für die Augustenstraße ein Konzept zu entwickeln, das die permanente Gefahrensituation für alle Verkehrsteilnehmer dauerhaft und wirkungsvoll entschärft und die Aufenthaltsqualität deutlich verbessert. Dem BA liegen bis heute kein Konzeptentwurf, keine Lösungsvorschläge und keine Beschlussvorlage der Verwaltung vor. Die für Fußgänger und Radfahrer beengte gefährliche Situation hat sich in der Augustenstraße in den zurückliegenden Jahren jedoch noch weiter verschärft.

Grüne-Anträge der BA-Sitzung am 15.05.2018

Rattenaufklärungskampagnen und Piktogramme für Grünflächen und Spielplätze
Grüne fordern die LH München auf, eine Aufklärungskampagne zum Thema Rattenbefall auf und um die Spielplätze Luisenstrasse und Alter botanischer Garten durchzuführen. Zusätzlich wird die LHM aufgefordert langfristig Piktogramme zu entwerfen und aufzustellen, um auf einfache Weise auf die Problematik hin zuweisen.
Antwort Baureferat: hier

Antrag auf Neupflanzung von Bäumen in der Seidlstraße in der Maxvorstadt
Grüne Maxvorstadt fordern die LH München auf, den Mittelstreifen der Seidlstraße zwischen Stiglmaierplatz und Marsstraße auch im verbleibenden, bisher unbepflanzten Teil mit Großbäumen zu bepflanzen
Ablehnende Antwort Baureferat: hier

Autolärm – Poser unerwünscht
Grüne fordern die LH München auf, in Zusammenarbeit mit der Münchner Polizei ein Programm und verschärfte Kontrollen gegen Autoposer zu entwickeln und zeitnah umzusetzen.
Antwortschreiben KVR: hier

Grüne-Anträge der BA-Sitzung am 17.04.2018

Radfahrstreifen in der Gabelsbergerstraße zu Ende bringenund bis zum Oskar-von-Miller-Ring fortführen
Grüne fordern die Landeshauptstadt München auf, den in der Gabelsbergerstraße angefangenen und plötzlich im Straßenverlauf zwischen Luisen-und Arcisstraße endenden Radfahrstreifen fortzusetzen und damit die wichtige Ost-West-Radverbindung zu Ende zu bringen und bis zum Oskar-von-Miller-Ring fortzuführen.
Antwort KVR: hier

Grüne-Anträge der BA-Sitzung am 13.03.2018

Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen und ein umsetzbares Konzept hierzu erstellen – Wo bleibt die Beantwortung der gestellten Fragen des BA-Antrags vom Juni 2017
Ist es geplant, spezielle Parkplätze im öffentlichen Raum für die   Lastenpedelecs zu schaffen?
Dürfen diese Lastenpedelecs auf offiziellen Autoparkplätzen im öffentlichen Raum abgestellt werden?

Grüne-Anträge der BA-Sitzung am 16.02.2018

Antrag für Ersatzbaumpflanzungen in der Maxvorstadt
Bei der Generalinstandsetzung der Berufsschulanlage Luisenstraße 9-11 sollen sieben Bäume beseitigt werden. Auf dem Gelände selbst können lediglich drei kleinere Bäume nachgepflanzt werden.
Grüne fordern daher die LH München auf, Standorte im Stadtgebiet der Maxvorstadt zu suchen, und die vier Bäume in unserem Stadtgebiet nachzupflanzen.
Antwort Baureferat: hier

 

 

 

 

 

 

 

Antrag der Sitzung am 12. Januar 2016:

Anträge von der Sitzung am 16. Februar 2016:

Anträge von der Sitzung am 15. März 2016:

Anträge von der Sitzung am 12. April 2016:

Anträge von der Sitzung am 10. Mai 2016:

Anträge von der Sitzung am 11. Oktober 2016:

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