„Sisi“-Unterführung

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Unser Antrag die Fußgängerunterführung an der Ludwigstraße Ecke Oskar-von-Miller-Ring durch Graffiti aufzuwerten, wurde von dem Münchner Künstler Loomit umgesetzt. Inspiriert von der Geschichte der Maxvorstadt finden sich nun an den Tunnelwänden viele historische Gestalten wie Leo von Klenze und die Kaiserin Elisabeth, die im Herzog-Max-Palais in der Ludwigstraße zur Welt kam.

Grüne Fraktion in den Medien

Zum Antrag der Grünen zur Umsetzung der „Platzoffensive Siegestor“:

SZ, 14. März 2016: Flanieren unter lichten Bäumen

Die Grünen im BA Maxvorstadt setzen sich nun dafür ein, an dem behördlichen Konzept festzuhalten. […] Fraktionssprecherin Jarchow nennt es „eine Verschwendung von öffentlichen Geldern“, nach der ausgereiften Behördenplanung einen Wettbewerb anzusetzen.

 

Warum hat der Stadtrat auf das Vorkaufsrecht in der Sandstraße 25 verzichtet? Grüne verlangen Aufklärung:

SZ, 18. Februar 2016: Furcht vor dem Verlustgeschäft

„Eine Ausübung des Vorkaufsrechts hätte es ermöglicht, die Ziele der Erhaltungssatzung nach Mieterschutz und Erhalt der Bevölkerungsstruktur wenigstens in einem gewissen Maße durchzusetzen“, appelliert das Gremium in dem Antrag an die Stadt, den die Grünen formuliert haben.

Grüne fordern Auskunft über Abriss eines Bestandsgebäudes und Bau von Luxuswohnungen im Erhaltungssatzungsgebiet in der Linprunstraße 40:

SZ, 13. Januar 2016: „Alle Maßnahmen ausschöpfen“

„Das widerspricht dem Grundsatz der Erhaltungssatzung“, zeigte sich Martha Hipp (Grüne) überzeugt. Die Stadtviertelvertreter verlangen nun Auskunft darüber, weshalb die Stadt hier das Vorkaufsrecht nicht ausgeübt hat und was unternommen wird, um die Wohnungen sozialgerecht zu erhalten. „Laut Verkaufsprospekt stehen die Neubau-Luxuswohnungen des Anwesens ohne Einschränkung zum Verkauf“, heißt es in dem Antrag.

Kinder auf Georg-Elser-Platz besser schützen

Pressemitteilung – Die Grüne-Fraktion im Bezirksausschuss 3 fordert die Befahrung des Georg-Elser-Platzes in der Zeit von 7 bis 18 Uhr einzuschränken. Jeden Tag laufen hunderte Kinder über die Fläche, weil dort der Haupteingang für Kindergarten, Hort und die Grundschule an der Türkenstraße liegt. Zudem ist der kleine Platz ein beliebter Ort, um unter der großen Kastanie zu spielen oder ein Eis zu essen.

„Leider nehmen die Autofahrer oft keine Rücksicht auf die Kinder“, sagt Svenja Jarchow, Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Nicht-Anwohner missachten das beschränkte Zufahrtsrecht, drängen mit ihren Fahrzeugen Kinder weg und parken, obwohl das nicht erlaubt ist.“

Eine klare Einschränkung des Autoverkehrs während der Schulzeit würde den Platz deutlich sicherer machen und Schüler könnten den Freiraum vor ihrer eigenen Schule wieder selbst nutzen.

Linktipp:

Neue Verkehrsführung im Museumsviertel

Pressemitteilung – Die von den Grünen lange geforderte Aufhebung der Einbahnstraßenregelungen rund um die Pinakotheken wird endlich konkret. Im Rahmen der sogenannten „modifizierten Alternative 5“ empfiehlt das Planungsreferat, die Gabelsbergerstraße zwischen Türken- und Arcisstraße, die Theresienstraße zwischen Türken- und Luisenstraße, sowie die Türkenstraße zwischen Gabelsberger- und Theresienstraße in beide Richtungen befahrbar zu machen. Zudem soll in dem oben genannten Abschnitt auf der Gabelsbergerstraße in beiden Richtungen ein Radfahrstreifen entstehen.

„Die Maßnahmen bringen eine deutliche Verkehrsberuhigung, von der letztendlich alle Verkehrsteilnehmer profitieren“, so Richard Sauer, Fraktionsvorsitzender der Grünen im BA und Mitglied im Verkehrsausschuss. „Zudem verlieren die Straßen ihren Autobahncharakter und sowohl Auto- als auch Radfahrer müssen weniger Umwege fahren.“

Der Bezirksausschuss 3 hat der „modifizierten Alternative 5“ mehrheitlich zugestimmt. Im April geht sie in den Stadtrat.

Kunstareal: Ein planerisches Trauerspiel

Pressemitteilung – Die Grünen im Bezirksausschuss 3 fordern einen detaillierten Zeitplan und eine stärkere Berücksichtigung des Bürgergutachtens in der weiteren Planung des Kunstareals. Seit Jahren kommt das Projekt nicht voran. Das Planungsreferat hat nun einen Entwurf mit weiteren Maßnahmen vorgelegt – ob diese bald umgesetzt werden, ist jedoch fraglich.

Laut Entwurf arbeiten Stadt und Freistaat gerade an einem Gesamtkonzept für die Freiflächen im Kunstareal. Bis wann das sogenannte Parkpflegewerk fertig sein soll, bleibt unklar. „In der Zwischenzeit herrscht Stillstand“, sagt Ruth Gehling, langjährige Baumschutzbeauftragte. „Erfahrungsgemäß werden temporäre Maßnahmen wie zum Beispiel Sitzmöglichkeiten abgelehnt mit Hinweis auf das Gesamtkonzept – dessen Fertigstellung mindestens zwei Jahre dauern wird.“

An sich ist eine Abstimmung mit dem Freistaat begrüßenswert, der Entwurf sieht jedoch bei einigen Maßnahmen keine Zusammenarbeit vor. So wird die schon lange geforderte Museumscard für alle Einrichtungen ignoriert und stattdessen nur ein Ticket für städtische Einrichtungen beantragt.

Auch das aufwändig erstellte Bürgergutachten findet wenig Wertschätzung. Es wird zwar „zur Kenntnis“ genommen, aber ein klares Bekenntnis zur Umsetzung der wichtigsten Forderungen der Bürger fehlt – beispielsweise die Barrierefreiheit und der Vorrang von Fußgängern und Radfahrern vor Autos.

Die Grünen fordern deswegen, dass der Entwurf vom Planungsreferat überarbeitet wird. Es braucht einen präzisen Zeitplan für die Maßnahmen, eine klare Aussage, welche Forderungen des Bürgergutachtens wann umgesetzt werden, und mehr Abstimmung mit dem Freistaat. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung will den „Beschlussentwurf zum Kunstareal“ am 15. April in den Stadtplanungs-Ausschuss und am 29. April in die Stadtrats-Vollversammlung einbringen. Der Bezirksausschuss 3 wird zu dem Entwurf lediglich angehört – die Vorlage findet am 10. März statt.

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Fahrradständer in der Görresstraße

An der Bushaltestelle in der Görresstraße gibt es einen großen Bedarf für Fahrradständer – meistens stehen dort viele Radl wild durcheinander und versperren den Passanten manchmal auch den Weg. Die Grünen fordern daher die Landeshauptstadt München auf, Fahrradständer in der Nähe des Wartehäuschens aufzustellen.

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Stadt prüft Erweiterung der Erhaltungssatzung

Pressemitteilung – Nachdem die Grünen im BA3 im Oktober eine Erweiterung der Erhaltungssatzung südlich der Görresstraße gefordert haben, prüft nun die Stadt eine mögliche Umsetzung. Das Quartier zwischen Karlstraße, Dachauer Straße und Arcisstraße wäre dann das dritte Gebiet in der Maxvorstadt, für das eine Erhaltungssatzung gilt.

„Skandalöse Entmietungen wie in der Augustenstraße dürfen sich nicht mehr wiederholen“, begründen die langjährigen Bezirksausschuss-Mitglieder Martha Hipp und Sabine Thiele ihren Antrag. „Daher halten wir es für notwendig, in der Maxvorstadt ein neues Erhaltungssatzungsgebiet auszuweisen, um die Mieter besser schützen zu können.“

Mit dem Instrument der Erhaltungssatzung will die Stadt München Wohnraum vor Umwandlungen und Luxussanierung schützen. So gilt für diese Gebiete zum Beispiel für die Umwandlung von Haus- in Wohnungseigentum eine zusätzliche Genehmigungspflicht.

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Kritik am Projekt „Kunstareal“

In der Maxvorstadt finden sich auf engsten Raum Museen, Galerien und Hochschulen. Das Projekt „Kunstareal“ sollte diese außergewöhnliche Konzentration stärken und daraus eine Marke machen, doch bisher hat sich wenig getan.

Im Münchner Merkur kritisiert Andreas Neunert von den Grünen: „Seit fünf Jahren ist nichts passiert. Noch immer gibt es die hässlichen Parkplätze vor der Pinakothek der Moderne und keinerlei Grünkonzept. Auch von dem lange versprochenen Leitsystem ist nichts zu sehen, weder im Viertel, noch auf Prospekten oder Flugblättern.“

Der ganze Artikel findet sich hier: Das „Projekt Kunstareal“ dümpelt dahin

Vorkaufsrecht in der Georgenstraße nutzen

Pressemitteilung – In der Georgenstraße wurde ein Miethaus im Internet zum Verkauf angeboten – da die Immobilie im Erhaltungssatzungsgebiet Georgen-/Zentnerstraße/Josephsplatz liegt, besitzt die Landeshauptstadt München ein Vorkaufsrecht. Die Grünen im BA3 Maxvorstadt fordern die Stadt auf, von diesem Recht Gebrauch zu machen und das Anwesen zum Schutz der Mieter zu erwerben.

Dazu sagt Martha Hipp, stellv. Bezirksausschussvorsitzende: „Die Landeshauptstadt München hat im Erhaltungssatzungsgebiet die Chance, die Bewohner vor Luxussanierung und Entmietung zu bewahren. Angesichts der drastischen Wohnsituation in der Maxvorstadt sollte die Stadt also keine Möglichkeit auslassen, um Mieter zu schützen.“

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